Allgemeine Geschäftsbedingungen
Aktualisiert am 1. April 2021
BITTE LESEN SIE DIESE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE OSM.marketing FÜR BERATUNGS- UND COACHINGLEISTUNGEN UND ONLINE-SYSTEME ANWENDEN. DER ERWERB VON COACHING UND/ODER BERATUNGSLEISTUNGEN UND ONLINE-SYSTEME BEDEUTET DIE ANERKENNUNG DIESER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten als rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR („OSM“, „Wir“ , „Uns“). Durch den Kauf von Coaching- und/oder Beratungsleistungen und/oder Online-Systeme vom OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR erkennen Sie an, dass Sie diese Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben und damit einverstanden sind, an sie gebunden zu sein und alle geltenden Gesetze und Vorschriften einzuhalten.
1. EINFÜHRUNG
Indem Sie die Coaching- und/oder Beratungsleistungen und/oder Online-Systeme der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR (siehe unten) nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einzuhalten, die von OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR von Zeit zu Zeit nach eigenem Ermessen geändert werden können. Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch. Als Kunde erklären Sie sich damit einverstanden, an diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden zu sein, sowohl für aktuelle als auch für zusätzliche Dienstleistungen, für die Sie mit der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR einen Vertrag abschließen können, einschließlich aller Zahlungsbedingungen (zusammenfassend der Vertrag). In dieser Vereinbarung beziehen sich „Sie“ und „Ihr/Ihre„ auf den Kunden.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Ihre Vertreter, Mitarbeiter oder Personen Ihres Unternehmens, die in Ihrem Namen in Bezug auf die Nutzung der Coaching- und/oder Beratungsdienste und/oder Online-Systeme handeln, an diese Geschäftsbedingungen gebunden sind und sie einhalten. Sie stimmen ferner zu, dass Sie an diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden sind, unabhängig davon, ob Sie in Ihrem eigenen Namen oder im Namen eines Dritten, einschließlich eines anderen Kunden, handeln.
2. KÜNDIGUNG, ZAHLUNG & MODIFIZIERUNG: Für wiederkehrendes Coaching, eine Online-Mitgliedschaft oder Beratungsleistungen –
Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt und tritt mit dem Datum der Unterzeichnung in Kraft, das mit der ersten Zahlung zusammenfällt. Die Frist verlängert sich wie folgt, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Diese Vereinbarung verlängert sich am Ende eines jeden Zeitraums von 30 Tagen um eine weitere Frist von 30 Tagen, es sei denn, eine der Parteien kündigt in Schriftform, oder wenn beide Parteien vereinbaren, eine neue Vertragslaufzeit für einen bestimmten Zeitraum einzugehen.
Alle „einmaligen“ Käufe (Strategie Sitzungen, Events, In-Person Consulting) sind nicht an andere Dienstleistungen gebunden oder unterliegen dieser Vereinbarung, sofern der Kunde nichts anderes bestimmt.
Der Kunde verpflichtet sich, der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR alle anfallenden Gebühren auf unser Konto in Euro zzgl. der gültigen Mehrwertsteuer gemäß den gemeinsam im Auftrag vereinbarten Zahlungsbedingungen und/oder Zahlungsplänen zu zahlen. Wenn sich angeforderten Zahlungsbedingungen für zusätzliche Dienstleistungen oder Pakete von den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten Bedingungen unterscheiden, gelten die Bedingungen die im Vertrag stehen. Der Kunde stimmt zu, dass jede Rechnung (oder eine ähnliche einmalige Zahlung in Abhängigkeit von der vom Kunden gewählten Dienstleistung) nicht erstattungsfähig ist, da sie auf die Kosten angerechnet wird, die der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR unmittelbar bei der Initiierung von Dienstleistungen entstehen.
Der Kunde versteht und stimmt zu, dass die Coaching, Online-Systeme, Online Mitgliedschaft und/oder Beratungsleistungen einen Monat im Voraus in Rechnung gestellt werden. Darüber hinaus, wenn der Kunde sich dafür entschieden hat, OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR per Bankeinzug, Paypal oder Kreditkarte zu bezahlen, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR zu ermächtigen, diese im Voraus für solche Zahlungen und für alle im Rahmen dieser Vereinbarung geschuldeten Beträge zu belasten. Alle anfallenden Servicegebühren von Zahlungsdiensten gehen zu Lasten des Kunden.
Die Werbekosten für Werbekampagnen oder Nutzung von Online-Diensten wie z.B. bei Google, Facebook, Providerdienste u.a., werden direkt vom Kunden über von ihm bereitgestellte Zahlungsmodalitäten beglichen.
Für den Fall, das Zahlungen seitens des Kunden ausbleiben und ein Verzug auftritt und auf schriftliche Zahlungshinweisen kein Kontoausgleich stattfindet, darf OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR ein Inkasso Unternehmen beauftragen. Der Kunde verpflichtet sich, alle durch dieses Verfahren anfallenden Gebühren (einschließlich aller Anwalts- und Gerichtskosten) zu zahlen.
Desweiteren ist es OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR für den Fall, das Zahlungen seitens des Kunden ausbleiben und ein Verzug auftritt und auf schriftliche Zahlungshinweise kein Kontoausgleich stattfindet, den Vertragsgegenstand bis zum Ausgleich der Rechnungsbeträge zurückzuhalten, Coachings auszusetzen, Mitgliedschaften zu pausieren. Dieses beinhaltet, dass Onlinezugänge und -zugriffe seitens des Kunden für diesen Zeitraum zu Diensten und Online-Systeme und Kampagnen gesperrt und pausiert werden.
Sie verstehen, dass OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Serviceangebote von Zeit zu Zeit ändern kann und dass sich OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR das Recht vorbehält, die Preise für diese Dienstleistungen anzupassen.
Nach Erfüllung der ursprünglichen Geschäftsbedingungen können Kunden in Monats-zu-Monatsverträgen geänderten Geschäftsbedingungen und/oder Preisen unterliegen.
OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR wird den Kunden hierüber rechtzeitig informieren.
3. ZAHLUNGSART
Der Kunde muss eine direkte Auszahlung von einem gültigen, ausreichend gedeckten Bankkonto veranlassen, eine gültige Kreditkarte mit ausreichender Kreditwürdigkeit zur Verfügung stellen oder eine Anzahlung bei der Firma leisten, der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR alle vertraglich vereinbarten Dienstleistungen in Rechnung stellen kann.
4. RÜCKERSTATTUNGSRICHTLINIEN UND STORNIERUNGEN
Das hierin erwähnte Produkt und/oder die Dienstleistungen werden grundsätzlich ohne Rückerstattung verkauft. Für Online-Käufe gilt eine Stornierungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach dem Kauf sofern die Produkte und oder Dienstleistungen nicht digital abgerufen oder seitens OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR digital zugesendet (auch via Downloadlink) werden. Stornierungen müssen schriftlich erfolgen, wenden Sie sich hierzu an support@osm.marketing. Sofern die genannten Bedingungen erfüllt sind, werden Stornierungen innerhalb einer Frist von 5 Tagen nach der schriftlichen Anfrage wirksam und das Konto des Kunden wird nicht erneut belastet. Schriftliche Garantievereinbarungen sind davon ausgenommen.
5. ERSTATTUNGEN FÜR PHYSISCHE PRODUKTE
Bestellungen von physischen Produkten müssen innerhalb von 30 Tagen im Originalzustand und Ungeöffnet zurückgegeben werden, um eine Rückerstattung zu erhalten. (siehe Widerrufsvereinbarung)
6. DIENSTLEISTUNGEN
Coaching- und/oder Beratungsleistungen und/oder Online-Systeme, sind der Prozess, mit dem OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR Ihnen hilft, Ihr Unternehmen durch proprietäre Systeme, Arbeitshilfen und Beratung auszubauen. Obwohl OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR keine konkreten Ergebnisse garantieren kann, sind wir proaktiv bestrebt, qualitativ hochwertige Beratung und Systeme anzubieten, die die Rentabilität für die von Kundenseite gewünschten Ziele maximieren.
7. GEISTIGESEIGENTUM, EIGENTUM UND URHEBERRECHT (EIGENTUM)
Die vollen Eigentumsrechte an den Coaching und Consulting Frameworks und Online-Systemen, Strategien und Systemen sowie alle Ideen, Konzepte, Online,- Computerprogramme und andere Technologien, die den Betrieb des OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR Netzwerks und der Webseite(n) unterstützen oder anderweitig betreffen (zusammenfassend die „OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR Materialien“), verbleiben stets ausschließlich beim OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR und/oder beim jeweiligen externen Dienstleister oder Autor. Der Kunde erkennt an, dass er aufgrund dieser Vereinbarung keine Eigentumsrechte an den OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR Materialien erworben hat und keine Eigentumsrechte an den OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR Materialien erwerben wird. Dem Kunde wird für den Vertragszeitraum ein Nutzungsrecht erteilt.
Werbekampagnen auf Online-Plattformen (z.B. bei Google, Facebook, etc.) werden über das OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR Kampagnen-Konto erstellt. Der Kunde bekommt im Vertragszeitraum zu diesen Kampagnen Leserechte. Die Urheberrechte/Eigentumsrechte der Kampagnen liegen bei der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR. Dem Kunden wird für den Vertragszeitraum ein Nutzungsrecht eingeräumt.
8. KEINE LIZENZ
Nichts in dieser Vereinbarung oder der Nutzung von Coaching und/oder Beratungsdiensten und/oder Online-Systeme ist so zu verstehen, dass es Ihnen eine Lizenz zur Nutzung der Marken, Dienstleistungsmarken oder Logos des OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR oder Dritter gewährt.
9. VERTRAULICHE INFORMATIONEN
Alle Informationen, die OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR dem Kunden zur Verfügung stellt, gelten als vertrauliche Informationen, unabhängig davon, ob sie als „VERTRAULICH“ oder „EIGENTUM“ gekennzeichnet oder identifiziert sind. Ungeachtet dessen gelten alle Informationen von OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR und/oder Bestimmungen, Informationen und Vereinbarungen in mündlicher, schriftlicher, grafischer oder elektronischer Form als vertraulich.
9.1 „Vertrauliche Informationen“ sind alle nicht öffentlichen, mündlichen, schriftlichen, grafischen oder maschinenlesbaren Informationen, einschließlich, Patente, Patentanmeldungen, Geschäftsgeheimnisse, Forschung, Produktpläne, Produkte, Entwicklungen, Erfindungen, Prozesse, Entwürfe, Zeichnungen, Konstruktionen, Formeln, Märkte, Marktforschung, Marktpläne, Software (einschließlich Quell- und Objektcode), Hardwarekonfiguration, Computerprogramme, Algorithmen, regulatorische Informationen, Geschäftspläne, Preise, Vereinbarungen mit Dritten, Dienstleistungen, Kunden, Marketing oder Finanzen der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR oder einer seiner Tochtergesellschaften sowie vom jeweiligen externen Dienstleister oder Autoren.
10. EINSCHRÄNKUNGEN: Der Kunde darf in keiner Weise:
(i) vertrauliche Informationen an Dritte weiterzugeben oder anderweitig übertragen, einschließlich Berater, es sei denn, dies wird von OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR im Voraus schriftlich genehmigt;
(ii) Materialien vervielfältigen, (außer wenn dies ausdrücklich durch OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR gestattet ist) Kopien, ändern und/oder übertragen oder veröffentlichen oder teilen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er die vertraulichen Informationen/Materialien nur an seine Mitarbeiter weitergibt, die ein besonderes Bedürfnis haben, über die Coaching und/oder Beratungsleistungen und/oder Online-Systeme informiert zu werden, und zwar nur in dem für diesen Zweck erforderlichen Umfang.
Der Kunde und OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR verpflichten sich, während der Dauer des Vertrage und auch nach deren Beendigung, über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen zu bewahren.
11. IHRE WEBSEITE
Sie bestätigen hiermit, dass das OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR nicht für die Wartung Ihrer Website(s) verantwortlich ist; noch ist das OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR für die Auftragseingabe, Zahlungsabwicklung, Versand, Stornierungen, Rückgaben oder den Kundenservice bei Bestellungen auf Ihren Websites verantwortlich.
Sie bestätigen ferner, dass Ihre Website keine OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR eigenen oder lizenzierten Inhalte enthält, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Suchergebnisse von OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR, es sei denn, dies geschieht gemäß einer gesondert unterzeichneten Affiliate-Vereinbarung mit OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR.
12. DSGVO UND VORGABEN NACH TELEMEDIENGESETZ
Der Datenschutz gemäß den Vorgaben der DSGVO und Pflichtangaben lt. Telemediengesetz, insbesondere von Online-Systemen, obliegt dem Kunden. Der Kunde ist eigenverantwortlich und zuständig für die Anpassung der datenschutzrelevanten Inhalte und Techniken und Löschfristen.
13. ZUSICHERUNGEN UND GEWÄHRLEISTUNGEN DES KUNDEN
Der Kunde sichert der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR zu und garantiert, dass diese Vereinbarung für die Dauer dieser Vereinbarung eine gültige, verbindliche und durchsetzbare Vereinbarung in Übereinstimmung mit ihren Geschäftsbedingungen darstellt; der Kunde ist der autorisierte Eigentümer oder Vertreter der Website(s), für die Coaching- und/oder Beratungsleistungen und/oder Online-Systeme durchgeführt werden; und die Website des Kunden wird keine anwendbaren Gesetze oder Vorschriften verletzen; er verletzt in keiner Weise Rechte Dritter, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Patente, Marken, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte an geistigem Eigentum oder Datenschutz oder Werbung; ist nicht falsch oder irreführend; hat keinen Verbraucherbetrug, Produkthaftung, Vertragsverletzung, Verletzung, Beschädigung oder Schaden jeglicher Art an einer Person oder Einrichtung zur Folge; ist nicht diffamierend, verleumderisch oder bedrohlich; ist frei von Viren; enthält, fördert oder bietet keine Form von Spyware, Adware oder anderer Werbe- oder Informationssammelsoftware an; und/oder enthält, verweist auf oder fördert keine der folgenden Punkte: Gewalt, Hassverbrechen (ob rassisch oder nicht), illegale Aktivitäten, Diskriminierung aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Orientierung oder Alter.
14. KUNDENVERPFLICHTUNGEN: Der Kunde verpflichtet sich ferner, wie folgt vorzugehen:
Der Kunde wird OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR nicht für die Aktivitäten von Besuchern haftbar machen, die über Coaching- und/oder Beratungsleistungen und/oder Online-Systeme auf die Website(s) des Kunden gelangen.
Wenn der Kunde Erwachsenen-Inhalte, Alkohol oder Tabakwaren oder andere altersbedingte Produkte und/oder Dienstleistungen verkauft oder bewirbt, wird der Kunde dies tun:
(i) eine Alterskontrolle auf der Homepage seiner Websites und im Verkaufsprozess in Übereinstimmung mit allen anwendbaren Gesetzen und Vorschriften haben; und
(ii) solche Produkte und/oder Dienstleistungen nicht in Ländern anbieten dürfen, in denen sie verboten sind oder in irgendeiner Weise eingeschränkt sind.
15. ENTSCHÄDIGUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR, seine Vertriebspartner, seine Lizenzgeber und Lizenznehmer, verbundene Firmen und alle ihre leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Vertreter sowie externe Dienstleister oder Autoren von allen Ansprüchen, Klagen, Abmahnungen, Verbindlichkeiten, Verlusten, Ausgaben, Schäden und Kosten freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die einem von ihnen jederzeit aufgrund von Ansprüchen, Klagen oder Verfahren entstehen können:
Verleumdung, Verletzung des Rechts auf Privatsphäre oder Öffentlichkeit , Urheberrechtsverletzung, Markenverletzung oder andere Verletzung von Rechten Dritter, Betrug, falscher Werbung, Falschdarstellung, Produkthaftung oder Verletzung von Gesetzen, Verordnungen, Regeln oder Vorschriften auf der ganzen Welt; Coaching und/oder Beratungsleistungen und/oder Produkte und/oder Dienstleitungen des Kunden.
Die Kunden-Webseite(n) und/oder deren Inhalte, die Handlungen oder Unterlassungen des Kunden, oder eine angebliche oder nachgewiesene Verletzung von Begriffen, Geschäftsbedingungen, Vereinbarungen, Repräsentationen oder Garantien werden durch den Kunden durchgeführt.
16. HAFTUNGS- UND GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS / SOFTWARE UND LIZENZEN
16.a) OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR gibt keine Zusicherungen oder Garantien in Bezug auf die Ergebnisse von Coaching und Beratungsleistungen und/oder Online-Systeme ab, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Anzahl der Impressionen oder Klicks und deren Werbewirkung oder Rendite. Da OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR bei bestimmten Daten auf Dritte angewiesen ist, übernimmt OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR keine Gewähr für die Richtigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Nutzungsstatistiken.
In keinem Fall ist OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR verantwortlich für Folge-, Sonder-, Gewinnausfälle oder andere Schäden, die sich aus dieser Vereinbarung ergeben.
16 b) Software und Lizenzen – OSM.Marketing stellt keine Software her, vertreibet keine Software und bietet auch keinen Software-Support an.
OSM.Marketing kann Empfehlungen zu Softwareprodukten aussprechen.
Im Rahmen von Training und Consultings oder Handbüchern ist es möglich das OSM.Marketing kostenlosen Zugang zu Softwareprodukten bereitstellen kann, welche auch ggf. als Lifetime*-Zugang gewährt werden können.
(*(„Lifetime“ BEDEUTET, SOLANGE OSM.MARKETING VERMARKTET WIRD BZW. SOLANGE DER SOFTWARE-LIZENZGEBER UND URHEBER DIESE BEREITSTELLT)Die Nutzung und Einhaltung Rechtlichen und gesetzlicher Vorgaben obliegen immer dem Kunden. OSM.Marketing ist durch das Akzeptieren der AGBs von der Haftung Software, Support und Lizenzen freigestellt.
17. HÖHERE GEWALT
Keine Partei haftet für Ausfälle oder Verzögerungen, die sich aus Geschäftsbedingungen ergeben, die außerhalb der angemessenen Kontrolle dieser Partei liegen, einschließlich, staatliche Maßnahmen, wie Gesetzesänderungen oder Gewalten wie Feuer, Überschwemmung, Erdbeben, Stromausfall, Aufruhr, Explosionen, Arbeitskräfte- oder Materialmangel, Unterbrechungen von Transportsystems, Streiks, Dienstleistungen dritter, Internetausfälle, jeglicher Art von Arbeitsverzögerungen.
18. PFLICHTEN
Die Abschnitte dieser Vereinbarung, die sich mit Angelegenheiten oder Umständen befassen oder diese regeln, die nach der Beendigung eines Vertrages auftreten könnten, sind so auszulegen, dass sie über eine Vertragsbeendigung hinaus bestehen.
19. AUSFÜHRUNG
Durch die Beauftragung von Coaching- und/oder Beratungsleistungen und/oder Online-Systeme der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR oder einem anderen Eigentum der Gesellschaft bestätigen Sie, dass Sie diese Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben, an sie gebunden sind und alle geltenden Gesetze und Vorschriften einhalten.
20. GERICHTSSTAND
Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist: ausschließlich der Sitz des Dienstleisters.
21. NENNUNG DES AUFTRAGGEBERS UND DES PROJEKTS
Der Auftraggeber erklärt sich mit der Nennung als Kunde der OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR und angehörigen Gesellschaften nach erfolgter Beauftragung einverstanden. Des Weiteren erlaubt der Auftraggeber die Nennung des Auftraggebers als Referenzkunde nach erfolgreichem Projektabschluss. OSM.Marketing – Geschke & Reinländer GbR und die angehörigen Gesellschaften sind auch berechtigt, das Logo des Auftraggebers auf deren Webseite der und in Marketingunterlagen zu verwenden. Der Auftraggeber erklärt sich ebenfalls bereit, in Case Study genannt und mit Logo abgebildet zu werden und nach Rücksprache einzelfallbezogen als Referenzansprechpartner zu fungieren.
22. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.
